Bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter dem Vorsitz des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein haben sich die Länder auf eine engere Zusammenarbeit bei der Erleichterung von Groß- und Schwertransporten (GST) verständigt. Der Bundesverband WindEnergie BWE begrüßt dies ausdrücklich.
BWE-Präsidentin Bärbel Heidebroek: „Genehmigungsprozesse für GST stellen die Windenergie, aber auch andere Branchen, wie beispielsweise das Bauwesen, vor große Herausforderungen. Wir haben immer wieder erlebt, dass Projekte sich aufgrund ausbleibender Transportgenehmigungen um teils unkalkulierbare Zeit verzögern und somit der Ausbau der Windenergie ins Stocken kommt. Wir freuen uns sehr, dass Bund und Länder das Problem erkannt haben und nun enger zusammenarbeiten wollen, um zu einer Lösung zu kommen.“
Konkret haben sich Bund und Länder darauf verständigt, das Verfahrensmanagement für GST weiterzuentwickeln und damit die Genehmigungsprozesse zu digitalisieren. Somit sollen die Verfahren im Sinne der Antragsteller*innen vereinfacht werden. Zusätzlich regt die Runde an, zentrale Erlaubnis- und Genehmigungsbehörden (EGB) die Verfahren zu übertragen, damit diese gebündelt bearbeitet werden können. Erste Länder hätten bereits positive Erfahrungen mit EGBs gemacht und mit diesen schlankere und effizientere Prozesse erreicht.
„Die erreichten Verständigungen im Bereich GST sind ein wichtiger Schritt vorwärts für die Windenergie. Nun wird entscheidend sein, dass die Beschlüsse möglichst rasch umgesetzt werden und zu einer spürbaren Beschleunigung führen“, so Heidebroek.
Quelle: BWE e.V., 7.11.2023
www.wind-energie.de
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